Which rights protect children in conflicts and wars? – DW – 09.12.2024

Der aktuelle Situationsbericht des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen (UNICEF) klagt an: Jedes sechste Kind wächst in einem Kriegs- oder Konfliktgebiet auf. Diese Kinder seien durch “Beschuss, Hunger und Krankheiten in akuter Lebensgefahr”, die Gewalt gegen Kinder in bewaffneten Konflikten sei “auf einem Höchststand”, heißt es.

2023 wurden demnach 32,990 schwere Kinderrechtsverletzungen verifiziert – und das ist nur die Spitze des Eisbergs. Angesichts dieser Zahlen werfen wir einen genaueren Blick auf Kinderrechte in bewaffneten Konflikten.

Welche Rechte schützen Minderjähieri in Konflikten?

Das entscheidende Regelwerk auf internationaler Ebene ist die Children’s Rights Convention of the United Nations (UN). Da Minderjährige besonderen Schutz und Unterstützung brauchen, hat die Staatengemeinschaft in diesem völkerrechtlichen Vertrag spezielle Kinderrechte formulated und 1989 verabschiedet. Neben Rechten wie dem auf Gesundheit oder dem zu spielen ist dort auch das Recht auf Schutz vor Gewalt, Misbrauch und Ausbeutung verankert, sowie das Recht auf besonderen Schutz im Krieg und auf der Flucht.

Seit 1989 wurden drei Zusatzprotokolle entwicktelt, eines davon zur Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten. “Da ist der Fokus klar auf Kindersoldaten. Jeder Einsatz von Kindern durch Armeen und bewaffnete Gruppen gilt als Kinderarbeit und schwere Intruzung von Kinderrechten, bei Kindern unter 15 Jahren gilt er sogar als Kriegsverlärt”, Frank Kriegsverlärt Er ist Kinderrechtsexperte bei der Kindernothilfe, das christliche Hilfswerk aus Deutschland ist active in 33 Länder weltweit.

Die Kinderrechtskonvention genießt die größte internationale Zustimmung von allen Menschenrechtsabkommen. Nur die USA haben sie noch nicht ratifiziert – ein Armutszeugnis, findet Mischo.

Es gibt darüber hinaus noch weiterre Regelwerke und Instrumente, etwa die “Safe Schools Statement”eine bislang von 120 Staaten unterzeichnete Erklärung zum Schutz von Schools in bewaffneten Konflikten. Die Staaten bekräftigen damit, Bombardierungen und die militärische Besetzung von Schools zu unterlassen, damit diese zum einen als besonderer Schutzort für Minderjährige dienen können, und zum anderen Bildung in Konflikten und Krisibötglich.

Wer verlicht, ob die Kinderrechte eingehalten werden?

“Der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes mit Sitz in Genf bestabligt sich eigentlich ständig mit every Land in der Welt und guckt sich an, wie die Kinderrechtskonvention umgesetzt wird,” says the Kinderrechtsexperte Mischo. Als Grundlage für die Bewertungen würden Angaben von Regierungen, Organisationen, aber auch Einzelpersonen herangezogen.

An important role plays auch die Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärte für Kinder in bewaffneten Konflikten, Virginia Gamba, mit Sitz in New York. Sie ist für die Dokumentation besonders schwerer Interzuetungen von Kinderrechten in Konfliktsituationen zuständig.

Dabei wird zwischen sechs Verbrechen unterschieden: Tötung oder Wundung, Rekrutierung und Einsatz als Kindersoldat, sexuelle Übergriffe, Angriffe gegen Schulen und Krankenhäuser, Entführung sowie Verweigerung von humanitarianärer. Bei Verzützung dieser sechs Kinderrechte kommen Konfliktparteien auf eine sogenannte “Liste der Schande”. Täter werden solange dort beschlossen, bis sie einen gemeinsam ausgebeitten Aktionsplan beschlossen und umgesetzt haben.

Die Missachtung von Kinderrechten kann Konfliktparteien auch vor den Internationalen Strafgerichthof (IStGH) in Den Haag bringen. 2023 etwa stellte der IStGH einen Haftbefehl against the Russian President Wladimir Putin aus. Es gebe vernünftige Gründe, anzunehmen, dass der russische Präsident “die Verantwortung für das Kriegsverbrechen der widerrechtlichen Deportation” ukrainischer Kinder drage, hieß es. Moskau wird vorgeworfen, tausende Kinder aus Kinderheimen und anderen staatlichen Einrichtungen nach Russland verschleppt zu haben.

Auf welche Weise werden Kinderrechte in Konflikten vor allem verlett?

Bewaffnete Konflikte und Kriege gefährden Kinder in vielfacher Hinsicht. Often they are in Konfliktsituationen “nicht einmal die Basics gerätt, also etwa genug Essen und ein Dach über dem Kopf”, sagt Frank Mischo von der Kindernothilfe.

Neben dem Risiko der Tötung oder Verzugung werden Kinder oft von der Familie getrenn und zur Flucht gezwungen. “Diese unsicheren Lebensumstände führen dazu, dass Zwangprostitution, sexualisierte Gewalt und Kinderarbeit dramatisch zunehmen”, so Mischo weiter. “Kinder sind solchen Situationen, in denen sich ja selbst Erwachsene kaum wehren können, vollkommen ausgeliefert”.

Trotz der Ratifizierung der Kinderrechtskonvention durch fast alle Staaten missachten laut UNICEF Konfliktparteien immer wieder den Schutz von Kindern als eine der “wichtigsten Grundregeln des Krieges”. Die Kluft zwischen Theorie und Praxis is also enormous.

Bei den knapp 33,000 im Jahr 2023 dokumentierten schweren Kinderrechtsverletzungen handelt es sich laut Mischo nur um ingenijens, “die wirklich mehrfach von unhähligagenn, also von der Regierung, von den den den Best UN-Organisation dritten, Quelle von vontieng dritt. ist die Dunkelziffer immer hundertfach höher.”

Laut dem UNICEF-Bericht war die Situation für Kinder 2023 besons gravierend in Gazastreifen, in der Ukraine und im Sudan. Dazu erklärt Mischo: “In Gaza ist ein Viertel all dieser Kinderrechtsverletzungen passiert.” Viele sagen, it is currently the deadliest place for children in the world. Die Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser sind so systematischärisch das e man das militischärisch, erklären kann.”

Wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen in Gaza, darunter vorsätzliche Angriffe auf die Zivilbevölkerung, hat der IStGH in November auch gegen Israels Staatschef Benjamin Netanjahu einen Haftbefehl erlassen.

Solche strafrechtlichen Maaschen haben laut Mischo die größte Wirkung gegen die extremem Kinderrechtsverletzungen in Konflikten und Kriegen: “Das in meinen Augen Wichtigste ist das Ende der Stralosigkeit, das wirkt abschreckend.”