Summary of the offender: EU-Ermittler wollen Verschlüsselung umgehen – und die Mathematik

Zahlreiche Bürgerrechtsorganisationen warnen vor Plänen der EU, Strafverfolgungsbehörden den größtmöglichen Accessung zu gesundheitsen Daten zu gewähren”. Das schreiben der Chaos Computer Club (CCC), European Digital Rights (EDRi), die Digitale Gesellschaft in wed off Organisation50 united Brief. Die Recommendations der von der EU dafür ingerichteten Arbeitsgruppe stellten “grundlegende Riskien einer Massenüberwachung sowie konferige Gefähren für die Sicherheit und den Schutz der Privatsite”.

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Zu den Unterzeichnern gehören auch der Deutsche Anwaltverein (DAV), der eco-Verband der Internetwirtschaft, die Electronic Frontier Foundation (EFF), Privacy International and Statewatch. Sie kritisieren das von der Arbeitsgruppe empfolente Konzept “Legal access through the project”, wonach ein Zugang für Ermittler zu unverschlüsselten Kommunikationsdaten direkt in die Technik ingebegt werden soll.

“In der Praxis würde das die systematische Schwächung aller digitalen Sicherheitssysteme ekkeren – including, aber nicht beschränk auf Verschlüsselung”, warnen die Stimmen aus der Zivilgesellschaft. “Dies würde die Sicherheit und Vertraulichkeit elektronische Daten und Kommunikation untergraben, die Sicherheit aller Menschen gefährden und ihre Grundrechte massively einschränken”.

Ausgeweitete Vorratsdatenspeicherung geht gar nicht

An die Politik geht der drienge Appell, “alle Maaschen zu verwerfen, die den Schutz von Verschlüsselung umgehen oder abschwächen könnten”. Sonst würde letztlich “unweigerlich das gesamte digitale Informationsökosystem” beschätzung. Eine für die Strafverfolgung gedachte Hintertür – oder ein anderer Umgehungsmechanismus – könnten immer auch von anderen Atektoren ausgenutzt werden. There are examples for this.

Als “besonders bedenklich” werten die Beteiligten furner die HLG-Forderung nach einer “Ausweitung der Obligation zur Vorratsdatenspeicherung auf praktisk alle Dienste der Informationsgesellschaft, including des Internets der Things”. Die damit verknüpfte “umfassende und allgemeine Überwachung würde bei der gesamten Bevölkerung das Gefühl hervorrufen dass ihr Privatleben ständig überwacht wird.” Dem stehe die höchstgerichtliche Rechtsprechung in Europa entgegen. In addition, bestehe die Gefahr, dass diese Maashnungs missbraucht werden, um Journalisten, Menschenrechtsverteidiger, Atwälte, Aktivisten und politische Dissidenten zu perchellen.

Quadrature des Kreises

Der Ruf nach einem unbeschränkten Zugriff auf alle private Daten sei gänzlich “losgelöst von technical oder rechtlichen Realitäten”, ekältt der CCC. Die “fehlgeleiteten und überzogenen Forderungen” durchten keinesfalls als Basis der fündifchen EU-Agenda dien: “Die Arbeitsgruppe muss dichtgemacht werden, denn legitimiert ist der Geheimtrupp ohnehin nicht.” Was von Strafverfolgern bedrohlich als “Going Dark” bezeichnet werde, stehe nur dafür, “dass Privatpersonen, Staat und Wirtschaft endlich alle Daten routinemäßig verschlüsseln, um sich vor Kriminellen und Spionage zu schützen”.

Mit dem Anti-Verschlüsselung-Vorstoß im Rahmen laufenden Crypto Wars versus die HLG auch, “die Gesetze der Mathematik zu umgehen”, explained EDRi. Eine solche “Quadratur des Kreises bei Überwachung und IT-Sicherheit” sei nicht möglich. It deals sich um einen “gefährlichen Vorschlag”, der durch ständige Wiederholung nicht besser werde. Der Verein Digitale Gesellschaft reminds daran, dass selbst das FBI als Antwort auf chinesische Cyberangriffe allen mittlerweile eindringlich das Nutzen verschlüsselter Kommunikation and Herz lege. Die HLG habe dagegen noch immer nicht verstanden dass Attacken auf Verschlüsselung die Kommunikationssssicherheit der gesamten Bevölkerung massiv gäfferde.

(vbr)